Nachdem LinkedIn das Konto des Projekts DE21Jh bereits am Tag seiner Eröffnung blockiert hatte, ist nun auch das Instagram-Konto des Projekts eingeschränkt worden. Als Begründung wurde mir mitgeteilt:
„Das Konto oder eine Aktivität im Zusammenhang damit führt andere Personen möglicherweise in die Irre, um sie ihres Geldes, Besitzes oder ihrer personenbezogenen Informationen zu berauben.“
Dann legen Sie mir nahe, mich zu identifizieren. Meine Identität ist leicht verifizierbar, Meta hat intelligente Algorithmus. Ich identifiziere mich bei LinkedIn nicht und auch nicht bei Meta, denn ich möchte nicht, dass meine Daten ohne meine ausdrückliche Einwilligung ihren permanent zahlreichen Partnerorganisationen zur Verfügung stehen.
Diese Begründung trifft aus meiner Sicht in keiner Weise auf DE21Jh zu. Das Projekt verfolgt keine kommerziellen Interessen, sammelt kein Geld von Verbrauchern und verlangt über seine sozialen Medien keine personenbezogenen Daten. Sein öffentlich dokumentiertes Ziel ist es, den einzelnen Verbraucher zu stärken und einen individuellen, wirksamen und kostenlosen Mechanismus zur Durchsetzung von Verbraucherrechten in Deutschland anzustoßen.
Was mich jedoch zunehmend beschäftigt, ist nicht allein die Sperrung der sozialen Medien-Konten. Seit DE21Jh bekannter wird, ich öffentlich für die Ziele des Projekts werbe und mich immer sichtbarer für einen wirksamen individuellen Verbraucherschutz einsetze, hat sich auch meine persönliche Erfahrung im Umgang mit Unternehmen spürbar verändert. Ich erlebe häufiger als zuvor Situationen, in denen ich Entscheidungen, Abrechnungen, Leistungen oder andere Sachverhalte beanstanden muss, die ich aus meiner Sicht nicht einfach hinnehmen kann. Gleichzeitig empfinde ich die Reaktionen darauf zunehmend als härter und weniger entgegenkommend.
Ob jeder einzelne dieser Vorgänge tatsächlich mit meiner Tätigkeit für DE21Jh zusammenhängt, kann ich nicht feststellen. Ich möchte deshalb keinen Zusammenhang behaupten, den ich im Einzelfall nicht beweisen kann. Die Häufung und Intensität dieser Erfahrungen seit der zunehmenden öffentlichen Sichtbarkeit des Projekts nehme ich jedoch sehr deutlich wahr. Bei mir entsteht immer stärker der Eindruck, dass mir manche Unternehmen zeigen wollen, welchen Platz sie mir als Verbraucher zugestehen: den eines Kunden, der Entscheidungen akzeptiert, anstatt sie zu hinterfragen, Verträge genau zu lesen, Leistungen zu überprüfen und auf der Einhaltung vereinbarter Verpflichtungen zu bestehen.
Gerade diese Entwicklung bestärkt mich allerdings in der Überzeugung, dass das Anliegen von DE21Jh notwendig ist. Ein Verbraucher darf nicht das Gefühl bekommen, dass es für ihn einfacher oder sicherer wäre, auf Fragen, Widerspruch oder die Durchsetzung seiner Rechte zu verzichten. Wer sich informiert und auf die Einhaltung eines Vertrages besteht, handelt nicht gegen ein Unternehmen. Er nimmt lediglich die Rolle eines mündigen Vertragspartners wahr.
Je intensiver ich mich mit meinen Rechten befasse, Verträge lese, Leistungen überprüfe und auf der Einhaltung vereinbarter Verpflichtungen bestehe, desto häufiger muss ich mich mit Ablehnungen, Verzögerungen, ausweichenden Antworten oder anderen Reaktionen auseinandersetzen. Ich empfinde diese Entwicklung zunehmend als Widerstand gegen eine Haltung, die eigentlich selbstverständlich sein sollte: Ein Verbraucher darf sich informieren, darf Fragen stellen, darf widersprechen und darf verlangen, dass ein Vertrag so erfüllt wird, wie er vereinbart wurde.
Ich möchte dabei ausdrücklich klarstellen, dass ich keinen Kampf gegen Unternehmen führe. DE21Jh ist kein Projekt gegen die Wirtschaft. Deutschland braucht erfolgreiche, innovative und profitable Unternehmen. Unternehmen sollen wachsen, investieren und Gewinne erzielen können. Aber sie sollten ihren wirtschaftlichen Erfolg nicht darauf aufbauen können, dass einzelne Verbraucher ihre Rechte nicht kennen, sich nicht trauen, diese geltend zu machen oder nach mehreren erfolglosen Versuchen aufgeben.
Ein informierter Verbraucher handelt nicht gegen ein Unternehmen, wenn er einen Vertrag liest und auf dessen Einhaltung besteht. Er handelt auch nicht gegen eine Arztpraxis, ein Krankenhaus, eine Versicherung, eine Bank, eine Fluggesellschaft oder einen anderen Leistungserbringer, wenn er eine zugesagte Leistung einfordert. Er nimmt lediglich die Rechte wahr, die ihm zustehen, und versucht, seinem Vertragspartner auf Augenhöhe zu begegnen.
Genau dafür setzt sich DE21Jh ein: für Rahmenbedingungen, in denen ein einzelner Verbraucher seine Rechte selbstbewusst, sachlich und auf Augenhöhe wahrnehmen kann, ohne befürchten zu müssen, dadurch Nachteile zu erfahren. Ein wirksamer Verbraucherschutz muss deshalb mehr leisten als Information und Beratung. Er muss dem einzelnen Menschen einen tatsächlichen Schutzmechanismus bieten, wenn er einer wesentlich stärkeren Organisation gegenübersteht, die ihm die Wahrnehmung oder Durchsetzung seiner Rechte durch komplizierte Verfahren, Verzögerungen, Informationsvorsprünge, fehlende Transparenz oder andere Hürden erschwert.
Der Verbraucher darf nicht deshalb faktisch unterlegen sein, weil die andere Seite über mehr Geld, mehr Zeit, mehr Fachwissen, bessere technische Systeme oder den alleinigen Zugang zu entscheidenden Informationen verfügt. Ziel muss vielmehr ein Verfahren sein, das dieses strukturelle Ungleichgewicht ausgleicht und sicherstellt, dass nicht die größere organisatorische Macht, sondern der Sachverhalt und das geltende Recht darüber entscheiden, welche Seite sich durchsetzt.
Ich betreibe dieses Projekt vollständig mit meinen eigenen Mitteln. Hinter DE21Jh steht weder ein Verband noch ein Unternehmen, keine Stiftung und keine große Organisation mit finanzieller Infrastruktur. Die Kosten für Website, Veröffentlichungen, Recherchen, Kommunikation und die weitere Arbeit am Projekt trage ich selbst. Diese Mittel sind naturgemäß begrenzt.
Gerade deshalb ist auch meine Möglichkeit, auf Widerstände zu reagieren, nicht unbegrenzt. Ich kann nicht mit den finanziellen, personellen oder juristischen Ressourcen großer Unternehmen oder Plattformbetreiber konkurrieren. Ich kann nur mit den Mitteln arbeiten, die mir persönlich zur Verfügung stehen.
Solange der Einsatz meiner eigenen finanziellen Mittel nicht in einem Umfang erforderlich wird, der die finanzielle Sicherheit meiner Familie gefährdet, werde ich das Projekt nicht aufgeben. Ich werde weiterhin dokumentieren, veröffentlichen, widersprechen, Petitionen einreichen, politische Gespräche führen und die bestehenden demokratischen und rechtsstaatlichen Möglichkeiten nutzen.
Sollte auch dieses LinkedIn-Konto blockiert werden, werde ich meine Aktivitäten in sozialen Netzwerken beenden. Das wäre bedauerlich, weil soziale Medien einen direkten Zugang zu Menschen ermöglichen. Es würde aber nicht das Ende von DE21Jh bedeuten.
Dann werde ich meine Arbeit ausschließlich über die Projektwebsite fortsetzen: